1. Allgemeines

1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen mit einem Kunden der Simonsoft GmbH. Der Kunde erkennt diese mit Aufnahme der Geschäftsbeziehung an.
1.2. Die AGB des Kunden oder Teile derer werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
1.3. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus der Geschäftsverbindung ist ausschließlich München. Für alle Rechtsbeziehungen zwischen Kunde und Simonsoft GmbH gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
1.4. Die Unwirksamkeit einzelner der hier aufgeführten Bedingungen berührt die Gültigkeit der übrigen Bedingungen nicht.

2. Preise, Lieferung, Gefahrübergang und Entgegennahme

2.1. Es gelten die vertraglich zwischen dem Kunden oder Auftraggeber und Simonsoft GmbH vereinbarten Preise zusätzlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
2.2. Simonsoft GmbH berechnet die bei Vertragsabschluss vereinbarten Preise, die auf den zu dieser Zeit gültigen Kostenfaktoren basieren. Sollten sich zwischen Vertragsabschluss und der vereinbarten Lieferzeit diese Kostenfaktoren ändern, so ist Simonsoft GmbH berechtigt, eine entsprechende Preisänderung vorzunehmen.
2.3. Preise für Lieferungen verstehen sich, wenn vertraglich nicht anders vereinbart wurde, ohne Aufstellung, Installation, Vernetzung, Schulung, Inbetriebnahme und Nutzung beim Kunden. Alle von Simonsoft GmbH genannten Preise verstehen sich ebenfalls ohne Verpackungs- und Versandkosten.
2.4. Simonsoft GmbH hat das Recht selbst zu bestimmen ob die Lieferung ab Werk, ab der Geschäftsstelle oder von einem anderen Ort erfolgt. Die verauslagten Kosten kann Simonsoft GmbH dem Auftraggeber effektiv in Rechnung stellen. Die Gefahr geht spätestens mit der Absendung des Vertragsgegenstandes auf den Auftraggeber über und zwar unabhängig davon, ob Simonsoft GmbH andere Leistung wie Installation oder Schulung übernommen hat.
2.5. Kommt die Installationsleistung oder Schulung durch Verschulden des Auftraggebers nicht zustande, behält es sich Simonsoft GmbH vor, den Schaden gegenüber dem Auftraggeber geltend zu machen.
2.6. Für Wartungs- und Serviceleistungen zwischen Simonsoft GmbH und dem Auftraggeber sind Serviceverträge abzuschließen.
2.7. Die vereinbarte Lieferzeit beginnt mit Vertragsabschluss, jedoch nicht vor der vollständigen Beibringung der vom Auftraggeber bereitzustellenden Unterlagen sowie nicht vor Eingang einer Anzahlung falls dies vereinbart wurde.
2.8. Simonsoft GmbH wird sich bemühen die vereinbarten Lieferfristen soweit als möglich eingehalten. Unvorhergesehene Ereignisse, die außerhalb des Willens von Simonsoft GmbH liegen, verlängern die Lieferzeit angemessen. Dies beinhaltet auch Streik und Aussperrung. Treten die genannten Umstände bei den Lieferanten von Simonsoft GmbH ein, so führt dies ebenfalls zu einer entsprechenden Lieferzeitverlängerung.
2.9. Technischer Support und Wartungsverträge werden nicht aktiviert bis Rechnungen in voller Höhe bezahlt sind.

3. Zahlungsbedingungen

3.1. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen zahlbar.
3.2. Wechsel oder Schecks gelten erst nach erfolgter Einlösung als Zahlung. Die Kosten der Diskontierung und sonstige Kosten gehen zu Lasten des Auftraggebers.
3.3. Die Aufrechnung mit von Simonsoft GmbH bestrittenen, nicht rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen ist nicht statthaft. Die Zurückbehaltung von Zahlungen durch den Auftraggeber wegen Gegenansprüchen aus anderen Vertragsverhältnissen ist ausgeschlossen.
3.4. Werden Zahlungen später als vereinbart geleistet oder auch gegeben falls gestundet, so können durch Simonsoft GmbH Zinsen in Höhe von 7% über dem aktuellen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank berechnet werden, ohne dass es einer besonderen Vereinbarung bedarf.

4. Angebotsunterlagen, Verträge, Anlagen

4.1. Alle Angebote, Verträge und deren Anlagen der Simonsoft GmbH sind unverbindlich und freibleibend.
4.2. In Unterlagen enthaltene Grafiken, Zeichnungen, Abbildungen und technische Spezifikationen gelten nur annähernd, es sei denn sie werden als verbindlich bezeichnet. Simonsoft GmbH behält sich Konstruktions- und Formänderungen des Vertragsgegenstandes während der Lieferzeit vor, sofern der Vertragsgegenstand und dessen Aussehen dadurch für den Auftraggeber keine unzumutbaren Änderungen bedeutet. Alle Mengen-, Maß-, Farb- und Gewichtsangaben verstehen sich unter den handelsüblichen Toleranzen.
4.3. Alle Unterlagen bleiben das Eigentum von Simonsoft GmbH. Prospekte und andere Marketingbroschuren sind davon ausgenommen. Sie dürfen nur mit Simonsoft GmbH ausdrücklicher Zustimmung anderen zugänglich gemacht werden.
4.4. Zusicherungen neben Abreden und Änderungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Vor dem Zustandekommen des Vertrages abgegebene Erklärungen und getroffene Vereinbarungen sind nur Bestandteil des Vertrages, wenn sie im Vertrag schriftlich vereinbart werden selbst wenn Sie vorher schriftlich vereinbart wurden. Auf dieses Erfordernis kann nicht verzichtet werden.
4.5. Auch bei telefonischer Bestellung ist immer auch eine schriftliche Auftragsbestätigung notwendig.
4.6. Alle Angebote und deren Anlagen sind für 14 Tage gültig.

5. Datensicherung

5.1. Simonsoft GmbH übernimmt keine Haftung oder Verantwortung von dem Verlust von Daten, Schäden an Daten und jegliche daraus resultierenden Folgeschäden der während der Leistungserbringung auftritt. Der Kunde ist zu jederzeit selbst verantwortlich, seine gespeicherten Daten vor Beginn und während der Leistungen der Simonsoft GmbH so zu sichern, so dass ein Wiederherstellen möglicherweise zerstörter Daten jederzeit möglich ist.

6. Urheber -und Lizenzrechte

6.1. Die Verpflichtung zur Wahrung der für Software geltenden Urheberrechte und Warenzeichenrechte von PTC und Simonsoft GmbH geht mit dem Verkauf auf den Kunden über. Der Kunde erkennt mit der Installation, Unterzeichnung von Lizenzbestimmungen oder mit dem Öffnen von Softwareverpackungen die Lizenzbedingungen der Software an.
6.2. Simonsoft GmbH leistet keine Gewähr und Haftung für die fehlende Realisierung der zu erwartenden Wertschöpfungssteigerung und Renditeberechnung für das Unternehmen, Fehler bei der Auswahl von Software, für vom Kunden selbst durchgeführte Installationen oder für das Zusammenwirken der gelieferten Software mit vom Kunden – und nicht von Simonsoft GmbH gelieferten Software-Komponenten.

7. Eigentumsvorbehalt

7.1. Alle gelieferten Waren und Leistungen bleiben Eigentum der Simonsoft GmbH (Vorbehaltsware), bis sämtliche Forderungen an den Kunden erfüllt sind.
7.2. Bei Zahlungsverzug und auch anderem vertragswidrigem Verhalten des Auftraggebers, ist Simonsoft GmbH zur Rücknahme berechtigt und der Auftraggeber zur Herausgabe verpflichtet. Die der Simonsoft GmbH durch die Rücknahme entstehenden Kosten hat der Auftraggeber zur tragen. Die Nutzung der Waren, Software und durch Dienstleistungen konfigurierte Systeme müssen bis zur vollständigen Zahlung eingestellt werden.
7.3 Simonsoft GmbH behält sich vor, Softwarelizenzen oder Software Wartungsverträge erst nach vollständiger Bezahlung zu aktivieren bzw. zu erneuern.

8. Gewährleistung

8.1. Simonsoft GmbH haftet für Mängel an der gelieferten Ware bzw. der vollzogenen Leistung. Von dieser Haftung sind jedoch handelsübliche Abweichungen, welche dem Lieferanten der Simonsoft GmbH vorbehalten sind, ausgeschlossen und stellen keine Mängel dar. Handelsüblich sind Fehler bzw. Mängel in der Software, mit denen nach dem Stand der Technik gerechnet werden muss.
8.2. Der Haftungszeitraum der Simonsoft GmbH beträgt 6 Monate ab Leistungszeitraum bzw. Gefahrenübergang.
8.3. Mängelbehaftete Leistungen werden nachgebessert. Die Frist zur Nachbesserung verlängert den Haftungszeitraum von 6 Monaten nicht. Erfüllungsort der Mängelbeseitigung ist der ursprüngliche Lieferort der Sache.
8.4. Die Feststellung von Mängeln ist Simonsoft GmbH innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich anzuzeigen. Nach dieser Frist ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruches ausgeschlossen.
8.5. Für Mängel aus ungeeigneter oder nicht sachgemäßer Verwendung wird durch Simonsoft GmbH keine Gewähr übernommen.
8.6. Der Kunde hat Simonsoft GmbH für notwendige Begutachtungen und Vornahme von Nachbesserungen angemessene Zeit und Gelegenheit zu geben. In den meisten Fällen wird Zugang zu den gelieferten Lösungen und Systemen benötigt. Verweigert der Kunde dies, ist Simonsoft GmbH von der Mängelhaftung befreit.
8.7. Der Kunde kann vom Vertrag zurücktreten, wenn es Simonsoft GmbH nicht gelingt, nach einer angemessen Nachfrist anerkannte Mängel zu beseitigen bzw. diese Frist bemühungslos verstreicht.
8.8. Ansprüche gegen Simonsoft GmbH und seine Erfüllungsgehilfen sind ausgeschlossen, insbesondere Verluste aus Schäden, die nicht Gegenstand der Leistung oder der Ware selbst sind. Das gilt jedoch nicht, sofern Simonsoft GmbH vorsätzlich oder grob fahrlässig handelt und daraus zwingend haften muss.
8.9. Simonsoft GmbH haftet nicht für Folgeschäden, welche durch die Anwendung der gelieferten, installierten oder gewarteten Software beim Käufer oder Auftraggeber entstehen.